Welt“-Chefkommentator Schuster verhöhnt mit seiner Auffassung des Nahost-Konflikts die seit Jahrzehnten verfolgten und ermordeten Palästinenser.

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“Welt” Chef-Kommentator Jaques Schuster hat in seinen letzten Bemerkungen zur öffentlichen Nahost-Debatte eine interessante Rechtfertigung der gewaltsamen und menschenverachtenden Vorgehensweise der israelischen Regierung geäußert. Die Deutschen seien ein nervöses Volk. Das seien sie immer gewesen. Ihre an die Israelis gerichtete Forderung an Zurückhaltung gegenüber Palästinensern, ordnet Schuster in einen Kontext, in dem die Schuldfrage auch sonst immer schnell geklärt sei. Die Forderung, dass man sich vorstellen solle, auf Berlin würden an einem Tag 200 Raketen abgefeuert werden, wird angeführt. Das letzte mal als Berlin einen vergleichbaren Angriff erlebt hat, wussten alle wieso. Es war die Antwort auf das nationalsozialistische Regime, dass Millionen Menschen aufgrund ihrer Religion systematisch verfolgt und ermordet hatte. Der Terrorismus ist zu verurteilen. Darin gibt es kein Deutungsspielraum. Dennoch dürfte Schuster insgeheim klar sein, dass seine Darstellungen rhapsodisch und nicht fähig sind, den dem Nahost-Konflikt innewohnenden Syllogismus zu benennen. Was Schuster tut, scheint sich wie eine Art politisches Phantasma in der kompromisslos proisraelischen Rhetorik verfestigt zu haben. Dieser umgeht eine Reihe von wichtigen Faktoren, die zum Grundgerüst des Konflikts gehören und dem Ausmaß der bewaffneten Auseinandersetzungen einen nachvollziehbaren historischen Rahmen verleihen. Dass die israelische Regierung bereits seit einem knappen halben Jahrhundert palästinensische Gebiete völkerrechtswidrig besetzt hält, palästinensische Zivilisten unterdrückt, benachteiligt und damit eine offensichtliche Apartheid führt, ignoriert Schuster in seiner vereinfachenden und blindwütigen Stellungnahme.

Deutsche Journalisten zeigen mit Kacke beschmiertem Finger auf die “üblichen Verdächtigen”

Aber Schuster ist nicht alleine. Die deutsche Debatte um die gewaltsamen Konflikte im Nahen Osten sucht und findet die Schuld stets im palästinensischen Volk. Zum Beispiel in dem immer aufs Neue auf die Raketenangriffe der Hamas hingewiesen wird. Aber was begann wirklich zuerst? Die Unterdrückung oder der blinde Terror? Festzuhalten ist in jedem Fall, dass ein seit Jahrzehnten gegeißeltes Volk durch eine dem gegenüber gleichgültig stehenden Weltengemeinschaft der willkürlichen Herrschsucht einer okkupierenden und kriegerisch wütenden Nation übergeben wird. Mit einer Weltmacht im Hintergrund. Festzuhalten ist auch der fortgesetzte Gedanke, dass diesem als letzte unrühmliche Option nichts anderes als der Terror oder eben die Kooperation mit diesem bleibt. Ein Volk, das im Heiligen Land eingekesselt, ermordet, verfolgt und somit dauerhaft wirtschaftspolitisch unfähig gehalten wird. Ein Volk, das von den längst festgelegten und allgemeingültigen völkerrechtlichen Bestimmungen ausgeschlossen wurde. Ein Volk, das die willkürlichen Angriffe und Überfälle seit Jahrzehnten über sich ergehen lassen muss. Eine erdrückende Vorstellung. Und zu all dem die schier unverdauliche Meinung der deutschen Presse: Jahrzehntelang sich zu dieser Barbarei nicht geäußert, suhlen sich deutsche Journalisten in der Rechthaberei eines eigens zusammengebrauten Völkerrechtsverständnisses und tun sich als die großen Rehabilitationshelfer des nationalsozialistischen Abschaums auf. Mit einem mit Kacke beschmierten Finger zeigen sie nun wieder auf die „üblichen Verdächtigen“ und leben in der irrsinnigen Annahme, sie hätten etwas gehaltvolles zum Urkonflikt in Jerusalem beizutragen. Aber die Inhalte der “deutschen“ Diskussionen bleiben eine sich wiederholende Schallplatte von moralischem Diktat und überschaubares Sammelsurium an pseudoengagiertem Geschwätz. Jahrzehntelang hat sich die deutsche Presse auch nie in einer solchen Hingabe um Kopf und Kragen positioniert. Erst recht nicht, wenn es um auswärtige Konflikte einer solch religionspolitischen Dimension geht. In Deutschland hat sich die Sichtweise auf den Jerusalem-Konflikt aber sehr vereinfacht und abgeflacht. Seit dem dreht sie sich in einer endlos Spirale der nichts Neues schaffenden Antisemitismus-Debatte. Diese Debatte trägt eine starre und unauflösbare Ignoranz in sich, die ein Delirium der gegenwärtigen Unmenschlichkeit der Palästinenser gegenüber generiert und die durch israelische Kräfte gewalttätig getöteten Opfer auf beispiellose Weise verhöhnt. Israel als Aggressor kommt niemals als gewaltauslösender Faktor in Erwägung.

Human Rights Watch weist klare Strukturen eines Apartheid-Systems durch Israel nach. Deutsche Medien nehmen das nicht allzu ernst.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat es bereits unerschrocken formuliert. Unnötig zu erwähnen, das diese Organisation stets unabhängig und unparteiisch urteilt. Es ist eben eine Menschenrechtsorganisation. Doch auch diesen kritisierten deutsche Medien vielfach als antiisraelisch. Das Ausmaß der Absurdität in den deutschen Medien kennt scheinbar keine Grenzen. Und diese sieht über jedes neue moralische Bedenken, das sich im Laufe des Konflikts ergibt hinweg. Aber die ungeschminkten Beschreibungen und schlussfolgernden Feststellungen der HRW räumen jeden Zweifel in der Schuldfrage aus dem Weg.

Israelische Behörden würden in den kontrollierten Gebieten selektiv Israelis bevorzugen und damit Palästinenser diskriminieren. Allgemeine Gesetze und Richtlinien zielten darauf, die politische Oberhand aufrechtzuerhalten, die die Regierungspolitik schon seit langem festgelegt hätte. Enteignungen, soziale Einschränkungen und die auf die Identität begründete Unterwerfung seien Methoden, um diese Macht zu erhalten. Die Deprivation die der Bericht in den bestimmten Lebensbereichen beschreiben würde, sei so schwerwiegend, dass sie mit einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleichgestellt werden könne. Konkretisiert werden die Beschreibungen mit dem Begriff der Apartheid. Viele Menschen verbinden mit dem Begriff die Zeit der sogenannten Rassentrennung in Amerika nach der Aufhebung der Sklaverei im Jahr 1865. Bis in die 1960er Jahre hielt die durch die Jim Crow Laws festgelegte öffentliche Trennung zwischen Afroamerikanern und Weißen. Heute ist Apartheid um ein neuen geschichtlichen Kontext erweitert worden. Die internationale Gemeinschaft hat sich darauf geeinigt, den Begriff der Apartheid jeder politischen Form von Unterdrückung, rassistischen Ausgrenzung und Verfolgung zuzuordnen. Es ist als Verbrechen gegen die Menschlichkeit anerkannt. Und dies hat die HRW in Israel klar und richtig erkannt. Das im Jahr 1976 in der Apartheid-Konvention beschlossene Gesetz zur Bekämpfung und Bestrafung von Apartheid, legte die allgemeingültige strafrechtliche Definition fest.

Wie erklärt sich aber die durch Menschenrechtler angewandte Übertragung des Begriffs auf die gegenwärtige Situation im Nahen Osten? Die HRW fasst dies so zusammen: Zu Beginn diente der Begriff zur Verdeutlichung der im Israel-Palästina Konflikt vorherrschenden menschenrechtsverletzenden Zustände. In den Medien kommentierten Journalisten und Medienschaffende die Situation zwischen Israelis und Palästinensern mit einer besorgten, vorausblickenden Prognose, in deren weiteren Verlauf sie die Vermutung einer mit der Apartheid vergleichbaren Situation äußerten. Voraussetzend, die diskriminierende Politik der Israelis gegenüber den Palästinensern geht ungehindert weiter. Der Bericht der HRW nimmt in seinem 700 Seiten schweren Bericht eine Untersuchung möglicher kriegsbedingter Überschreitungen von Menscherechtsverletzungen vor, die als solches der allgemein anerkannten Definition von Apartheid zugeordnet werden können. Eine Gesellschaft, die sonst immer jeden Slogan einer noch so laut genug schreienden Nichtregierungsorganisation zweifellos nachbetet, verfährt sich im Nahost-Konflikt in einem nie dagewesenen Zweifel über diese Einschätzung einer anerkannten Menschenrechtsorganisation. Die deutschen Medien pflegen eine lasche Umgangsweise mit diesem Begriff. So machte sich „Die Welt“ erst kürzlich über den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan lustig, der diesen Begriff auf die Situation im Nahost-Konflikt übertrug und Vergleiche zog.

Die Türkei leidet mit. Für die deutsche Medienwelt eine durchgetaktete Show.

Und auch die Türkei bleibt vom Hohn der deutschen Medienwelt nicht verschont. Proteste dort werden nicht als Aufmarsch für Menschlichkeit und berechtigte Solidarität verstanden. Dabei beriefen sich die dort versammelten Menschen auf ganz konkrete inakzeptabel Momente eines völlig aus den Fugen geratenen Konflikts.Tausende Menschen versammelten sich in Istanbul am Montagabend vor dem israelischen Konsulat, um gegen die Gewalt durch das israelische Militär zu protestieren. Auslöser war der Angriff auf Palästinenser im Umfeld der Al Aqusa Moschee. Die Polizei hatte dort Blendgranaten, Tränengas und Gummigeschosse, sogar gegen betende Menschen eingesetzt. Israelische Sicherheitskräfte gingen auf dem Tempelberg mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen Demonstranten vor. Palästinensische Behörden sprachen von 300 Verletzten. Am selben Tag hatte die israelische Luftwaffe Ziele im Gazastreifen bombardiert. Der Angriff richtet sich gegen die Hamas. Doch die militärische Antwort ist wie bei so vielen militärischen Gegenreaktionen Israels nicht durchdacht und blinder nationalistischer Natur. Vor allem unverhältnismäßig. Es sterben Zivilisten, darunter 9 Kinder. Die Bilder des Konflikts gehen um die Welt. Viele Prominente, auch in den USA, äußern sich erschrocken über das Vorgehen des israelischen Militärs. Und so manche Prominente kommen durch den Konflikt aus der medialen Versenkung zurück.

Die deutsche Meinung zum Nahost-Konflikt ist nichts weiter als blinde Treuebekundung dem israelischen Staat gegenüber.

Greta Thunberg, eine der vielleicht gewissenhaftesten und authentischsten Menschen, die die Öffentlichkeit erlebt hat, wurde aufgrund ihrer legitimen Äußerungen zum Nahost-Konflikt Parteilichkeit vorgeworfen. Mit der Prämisse, ihre Stimme gegen völkerrechtswidrige Handlungen zu erheben, hat sie sich in eine von deutschen Medien eifrig vorangetriebenen politischen Schmutzkampagne begeben, die ihren verdienstvollen Ruhm zu vernichten droht. Dabei hat sie ihre Position klar und verständlich erklärt. Und selbst wenn sie Israels politisches System der Verfolgung, Ausgrenzung und Unterdrückung beim Namen genannt hätte, wären ihre überflüssigen aber erzwungenen Entschuldigung in keinster Weise nötig gewesen. Aber ihre mehrmaligen Betonung, mit ihrem Statement nicht gegen Israel zu sein, zeigt, wie stark sich ein verzerrender und kompromisslos proisraelischer Codex im politischen Sprachgebrauch etabliert hat, der die Notwendigkeit einer klaren Kritik an der israelischen Vorgehensweise im Naost-Konflikt regelrecht verdammt. So dreht sich die Äußerung einer jeden bekannten Persönlichkeit zur Lage im Nahen Osten um sinnlose Solidaritäts- und Treuebekundungen dem israelischen Staat gegenüber.

Dabei hatte Thunberg lediglich erwähnt, dass sie es als niederschmetternd empfinde, die Entwicklungen in Jerusalem und Gaza zu verfolgen. Dazu hatte sie einen verhängnisvollen Link zu der politischen Aktivistin Naomi Klein verlinkt. Die warf Israel darin Kriegsverbrechen vor. Etwas, das die HRW bereits vor ihr getan hat. Es dauerte nicht lange, bis sich der ehemalige Grünenpolitiker Volker dazu äußerte. „Haben Sie etwas zu den Raketenangriffen der Hamas zu sagen und wie deren positiver Einfluss auf das Klima ist?“ twitterte er sarkastisch. Und dann nahm er selbst Partei: Wir stehen an Israels Seite – ganz unabhängig von der eigenen Parteizugehörigkeit!“ Doch wieso? Angesichts der immer häufiger zu Tage tretenden gravierenden Menschenrechtsverletzungen und der brutalen Vorgehensweise der israelischen Regierung gegen die ohnehin von Besatzung und Unterdrückung gebeutelten Palästinenser, wirken Volkers zornige Bemerkungen wie tadellos eingeübte antiislamische Rhetorik.

Vielleicht bleibt ja am Ende noch die immerwirksame Theorie des zumeist radikal atheistischen Westens, die palästinensischen Aufständischen könnten einen Urkonflikt fortsetzen, dessen Wurzeln im Anspruch einer koranischen Geschichtsschreibung zu finden sind. Aber auch dem kommt eine Meinung von Außen zuvor, die sich der systematisch geführten Apartheid und Verfolgung perfekt fügt. Der Kirchenrat des Nahen Ostens (Middle East Council of Churches/MECC) übte Kritik am Vorgehen der israelischen Kräfte und forderte in Zusammenhang mit den jüngsten Auseinandersetzungen ein Ende der israelischen Besetzung des Landes Palästina. Die Argumentation des MECC ist einfach. Die jüngsten Gewalteskalationen seitens der Palästinenser sieht der Kirchenrat als Resultat einer „kontinuierlich seit mehr als sieben Jahrzehnten von der Besatzungsmacht ausgeübten Unterdrückung“ des Landes Palästina. Lediglich ein baldiges „Ende der Besatzung sowie Freiheit, Würde und volle Rechte für das palästinensische Volk“ würden zu anhaltender Stabilität und Frieden führen.

Was ist mit den Arabern?

Die Haltung der Arabischen Emirate im Nahost-Konflikt erzürnt die Gemüter der islamischen Nationen. Immerhin hätte die arabische Halbinsel aufgrund ihrer beträchtlichen globalen wirtschaftlichen und politischen Verflechtung großen Einfluss auf die derzeit besorgniserregenden Entwicklungen. Doch verwundert ist die islamische Welt angesichts der unbeteiligten Haltung Saudi Arabiens nicht. Der Islamwissenschaftler und Historiker Michael Arnold erklärte TRT World gegenüber, dass die Vereinigten Arabischen Emirate es versäumt hätten, diplomatischen Druck auf den Israelischen Staat auszuüben. Diese haben im September 2020 zur Regierungszeit Donald Trumps einen Vertrag des Friedens und der Normalisierung der Beziehungen zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und dem Staat Israel unterzeichnet. Doch die derzeitig politische Neutralität der VAE angesichts des bewaffneten Konflikts zwischen Israel und den palästinensischen Gebiete, verlören nun ihre Glaubwürdigkeit gegenüber den islamischen Nationen. Denn eine von vielen Begründungen des Abkommens war unter anderem auch, dass hierdurch eine Annexion des Westjordanlands durch das israelische Militär verhindert werde. Aber die aus gegenwärtiger Sicht utopisch anmutenden Abkommensinhalte, insbesondere der, dass das Abkommen auf lange Sicht Frieden zwischen den arabischen Staaten und Israel bringen könne, wurde noch nie als realistisches Szenario für die Zukunft Palästinas herangezogen, erklärte Arnold. Die Deals wurden nie als historische Chance für einen dauerhaften Friedengehandelt, so Arnold. Es sei lediglich um geopolitische Interessen gegangen. Diese Versäumnisse hätten in der israelischen Öffentlichkeit den Eindruck erweckt, die Bedingungenj des Abkommens nicht einhalten zu müssen.

Bei den Unruhen nach dem Freitagsgebet der Muslime verletzte die israelische Polizei bei einem Übergriff auf palästinensische Zivilisten dutzende Menschen, beschoss Betende mit Gummigeschossen und setzt Betäubungsgranaten ein. Israelische Streitkräfte stürmen die Umgebung des Gebetshauses und feuern ins Innere des Gebäudes mit Schallgranaten. In den daraufhin entstandenen gewalttätigen Auseinandersetzungen bewarfen israelische Nationalisten Palästinenser mit Flaschen und Steinen. Dieser exekutive Übergriff sollte nicht der erste bleiben. Bis heute ziehen israelische Nationalisten und Polizisten prügelnd und misshandelnd durch die von der israelischen Regierung völkerrechtswidrig okkupierten Gebiete. Aber die öffentliche Wahrnehmung verkrampft sich dennoch weiterhin auf ein blinde Antisemitismus-Debatte die tausende Opfer verhöhnt und die Brutalität des israelischen Verbrechens bewusst überschattet. 88 Menschen wurden ins Krankenhaus eingeliefert. Die Gummigeschosse verursachen schwerste Verletzungen im Gesicht. Seit den gewaltsamen Auseinandersetzung in Jerusalem tauchen jeden Tag neue Videos auf, in denen zu sehen ist, wie israelische Polizisten offenkundig auf Frauen einschlagen, sie treten und durch die Straßen ziehen.

In Israel herrscht eine „schamlose Banditenkultur“

Selbst die Bezeichnung „Abraham-Abkommen“ mit dem Ziel ein gemeinsames religionsgeschichtliches Erbe zwischen Israel und seinen neuen saudischen Vertragspartnern hervorzuheben, sei eine Beleidigung, so Talha Abdulrazaq, renommierter Wissenschaftler und Autor für Sicherheitsfragen im Nahen Osten. Ziel sei es, der herrschenden Unterdrückung und Gewalt gegen das palästinensische Volk eine religionspolitische Legitimation zu verleihen, die ihre Argumente im Bündnis findet. In den letzten Wochen hätten israelische Kräfte immer aufs Neue mit Gewalt versucht, Palästinenser aus Sheik Jarrah in Jerusalem zu vertreiben. Die Übergriffe ereigneten sich während des heiligen islamischen Monats im Ramadan. Gegenüber TRT erzählt Abdulrazaq von einer schamlosen israelischen Banditenkultur, die das Rauben und Plündern mit einfachen Begriffen umschreibt und legitimiert. „Wenn ich Ihr Haus nicht besetze, wird es jemand anderes stehlen.“ erzählt ein jüdischer Siedler gegenüber der Presse während er sich gerade über den Besitz anderer Menschen hermacht. Doch als wirklich schlimm empfinde Abdurazaq die Tatenlosigkeit und bloßen Lippenbekenntnisse der Arabischen Emirate. Die Zurückhaltung dieser ist für die gesamte islamische Welt ein Verrat an den Werten und den historischen Verpflichtungen die sich mit Jerusalem verbinden.

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